Aktuelles

Dass aus dem Habeck-Haus nichts Gescheites kommt, mag wenig überraschen. Nicht umsonst firmiert das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mittlerweile bei vielen nur noch unter dem Namen „La Famiglia“. Mit den Seil- und Verwandtschaften des Habeck-Graichen-Clans erfülle die Bundesbehörde sogar die Kriterien, um in den Bundesverband familiengeführter Unternehmen aufgenommen werden, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse. [...]

Wirtschaftsminister Habeck bleibt weiterhin stur und versucht nun sogar eine Verschärfung des Heizverbots-Wahnsinns durchzusetzen: Mit dem Gesetzentwurf „für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ werden Tür und Tor zu einer Überwachungsrepublik geöffnet. Eigentümer und Mieter müssen laut den Plänen ihren exakten Heiz- und Stromverbrauch für die vergangenen drei Jahre melden. Die Kommunen sollen eine [...]

Berlin, 24. Mai 2023. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Tauziehen um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes und zu den in den Medien bekanntgewordenen Plänen für ein neues Heizungsgesetz. Alice Weidel: „Das Desaster um das verpfuschte Heizungsverbot ist noch nicht abgeräumt, da unternimmt der Bundeswirtschaftsminister schon den [...]

Berlin, 23. Mai 2023. Wie der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Einzelfrage (Arbeitsnummer 5/46) der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, zu entnehmen ist, können weder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch die Integrationskursträger eine wissenschaftlich valide Beurteilung dazu vornehmen, ob Integrationskursteilnehmer in eine der Kategorien des (primären, sekundären, funktionalen) Analphabetismus eingeordnet [...]