Hintergrundwissen

Wie die JF erfuhr, stellte Innenministerin Faeser die Strafanträge wegen satirischer X-Posts über Faeser selbst und einer Bitte um Meinung zu einem Zitat von AfD-Mann Krah. Insgesamt geht es um 480 Tagessätze. Dem Journalisten droht eventuell sogar Gefängnis. Es geht um drei Beiträge auf der Plattform. Im Zusammenhang mit der Ankündigung Faesers, gegen die Staatsverhöhnung [...]

Eine Recherche der NZZ ergab, dass in Deutschland grüne Ministerien untersuchen wollten, wie klimaschonend die Kernkraft wirklich ist. Das Ergebnis des Gutachtens stand jedoch schon fest, bevor es überhaupt in Auftrag gegeben wurde. Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen gab sich gelassen, als die Opposition in Deutschland vor wenigen Monaten die Umstände des Atomausstiegs näher [...]

Wie die JF berichtet, sorgte Robert Habeck persönlich dafür, dass eine Hausdurchsuchung und die Beschlagnahme von Computern und Handy eines 64jährigen durchgeführt, wurden. Der Rentner hatte einen Post, in dem „Schwachkopf“ statt „Schwarzkopf“ steht und statt des Shampoo-Mannes Habeck zu sehen ist, bei X veröffentlicht. „Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt“, bestätigte ein Sprecher [...]