Aktuelles

Der Messer-Afghane Suleiman A. stach mit einem in der Öffentlichkeit verbotenen Kampfmesser in einer Teilzeit-Messerverbotszone in einem auch ‚Klein-Istanbul‘ genannten Viertel zu. „Damit ist zu der aktuellen Debatte über ein generelles Messerverbot geschweige denn größerer Waffenverbotszonen alles gesagt“, kommentiert Prof. Dr. Daniel Zerbin (AfD-Fraktion NRW). „Sinnbildlicher kann Altparteien-Politik gar nicht scheitern!“ Tatsächlich kam 2022 in [...]

„Endlich gute Nachricht“, feiert ein junger arabischstämmiger Mann bei TikTok den Messeranschlag auf Michael Stürzenberger, bei dem ein Polizist getötet wurde. Dem Mörder richtet er aus: „Ich schwöre bei Allah, ich schicke dir Geld mein Freund, ich schicke dir Essen, ich schick dir alles.“ Mit Messerstecher-Geste betont der Fanatiker: „Jeder, der den Islam kritisiert“, habe [...]

2019 die Upload-Filter, 2024 der Digital Services Act (DSA): Die EU verwandelt das freie Internet Schritt für Schritt in einen Überwachungsstaat. Zwingt ihre Urheberrechtsreform Plattformen bereits seit Jahren dazu, viele Inhalte wegzublocken, erpresst die EU-Kommission sie mit dem DSA fortan auch zum willkürlichen Löschen nicht rechtswidriger Beiträge. So erläutert der ehemalige Richter Manfred Kölsch in [...]