Liebe Leser, heute schreitet der Deutsche Bundestag (mindestens) mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD zur Selbstentmachtung - und zwar zugunsten eines Gesetzes, gegen das angesehene Verfassungsrechtler erhebliche Bedenken äußern, ja welches sie zum Teil sogar förmlich in der Luft zerreißen. Es geht, die meisten von Ihnen werden es wissen, um die Neufassung des [...]
Berlin, 17. November 2020. In der EU kursieren Pläne, für Einreisen in EU-Länder künftig digitale Immunitätsnachweise zu verlangen, sobald ein Corona-Impfstoff entwickelt wird. Dr. Sylvia Limmer, Mitglied im Bundesvorstand und Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,In allen freiheitlichen Gesellschaften haben Menschen Bürgerrechte. Diese werden einem nicht durch einen sich [...]
Berlin, 16. November 2020. Unter dem Pseudonym Katha Strofe verfasste eine junge Lehrerin einen lebensnahen Bericht über ihren Schulalltag an einer Brennpunktschule, in der 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben. Die Hälfte der Kinder ihrer Klasse verfügte über keinerlei Deutschkenntnisse, hinzu kamen fünf Kinder, die im Rahmen der Inklusion geschult worden sind. Statt diesen [...]
Paris, Nizza, Avignon, Lyon, Wien: Innerhalb von gerade einmal zwei Wochen wurde Europa gleich mehrfach von islamistischen Anschlägen erschüttert. Die Opfer wurden erschossen, erstochen und enthauptet. Der islamistische Terror hat Europa längst den Krieg erklärt. Lange genug hat die Politik dabei zugesehen, wie unsere Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt wird. Lange genug hat sie [...]
Der islamistische Attentäter von Nizza ist vergangenen Monat als angeblicher Flüchtling über das Mittelmeer nach Italien gekommen. Mehreren italienischen Zeitungen zufolge landete der 21 Jahre alte Tunesier Brahim Aoussaoui am 20. September mit einer Gruppe weiterer Migranten auf Lampedusa. https://bit.ly/3jEaylb Laut dem Corriere della Sera sei der Einwanderer nach zweiwöchiger Quarantäne auf einem Schiff dann [...]
Berlin, 26. Oktober 2020. Zum Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann erklären die beiden Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla: „Die Nachricht vom Tod Thomas Oppermanns erschüttert uns. Wir haben Thomas Oppermann als sachkundigen Politiker gekannt und als engagierten und sehr fairen Bundestagsvizepräsidenten sehr geschätzt. Unser herzliches Beileid gilt seinen Angehörigen.“ Foto: © Olaf [...]
Das EU-Parlament hat einen Verordnungsvorschlag zum Gesetz über digitale Dienste angenommen. Mit dieser Verordnung sollen die im Jahr 2000 verabschiedeten Regeln für den Online-Handel aktualisiert werden. Das EU-Parlament vor, dass staatlich verordnete Upload-Filter eingeführt werden dürfen, wenn das per Gesetz gefordert wird. Zudem wurde die Einrichtung einer neuen EU-Agentur empfohlen. Diese soll sogar dazu [...]