Aktuelles

5 05, 2023

Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden

Von |2023-05-11T12:45:56+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die Zurverfügungstellung für Büros und Mitarbeiter fehle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass der vom Gericht konstatierte fehlende Rechtsanspruch sich auch auf Ex-Kanzlerin Merkel beziehe. Merkel hat sich ihrerseits selbst aus [...]

6 09, 2021

Ex-Bundeswehr-Soldaten reden Klartext über afghanische Ortskräfte!

Von |2023-05-11T14:47:28+02:006. September 2021|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Ex-Bundeswehr-Soldaten reden Klartext über afghanische Ortskräfte!

?? Nach dem katastrophal gescheiterten Afghanistan-Einsatz der deutschen Bundeswehr überschlagen sich SPD, CDU und Grüne mit Aufnahmeforderungen von afghanischen Ortskräften. Doch warum eine Aufnahme in jedem Fall nicht nur falsch, sondern auch gefährlich ist, zeigen drei Ex-Soldaten im Gespräch auf.   ? Zu den Ortskräften stellt der ehemalige Fallschirmjäger Vinzing klar fest: »Ich hatte gar [...]

30 08, 2021

6 gute Gründe, warum Sie auf keinen Fall per Brief wählen sollten!

Von |2023-05-11T14:50:31+02:0030. August 2021|AfD Kreis Recklinghausen, AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für 6 gute Gründe, warum Sie auf keinen Fall per Brief wählen sollten!

Die Briefwahl wird immer beliebter. Schon bei der letzten Bundestagswahl 2017 gaben mehr als 13 Millionen ihre Stimme per Briefwahl ab. Mit Hinweis auf den Gesundheitsschutz in der Corona-Krise empfehlen Bund und Länder nun allen Bürgern, per Brief zu wählen – sogar eine komplette Wahl als Briefwahl wurde schon diskutiert. Warum das problematisch ist, erklären [...]

17 08, 2021

Alice Weidel zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung

Von |2023-05-11T14:50:56+02:0017. August 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung

Berlin, 17. August 2021. Dutzende Länder, darunter Deutschland, haben die Taliban dazu aufgerufen, alle ausreisewilligen Afghanen und Ausländer ausreisen zu lassen: state.gov Während der Unions-Kanzlerkandidat Laschet sich gegen eine Aufnahme aller Afghanen in Not ausspricht, rechnet Bundesinnenminister Seehofer mit bis zu fünf Millionen Flüchtlingen und stellt sein Ministerium auf größere Migrationsbewegungen ein. Dazu erklärt Alice [...]

10 08, 2021

Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen

Von |2023-05-11T14:51:23+02:0010. August 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen

Berlin, 10. August 2021. Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem [...]

9 08, 2021

Für 18,36€ monatlich: ÖRR erfüllen ihre Kernkompetenz nicht einmal zur Hälfte!

Von |2023-05-11T14:51:53+02:009. August 2021|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Für 18,36€ monatlich: ÖRR erfüllen ihre Kernkompetenz nicht einmal zur Hälfte!

?‍⚖️ Die Richter des Bundesverfassungsgerichts erhöhten eigenmächtig den Rundfunkbeitrag auf nunmehr 18,36€ pro Monat. Begründung waren die wichtigen Kernkompetenzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Neutrale Berichterstattung, regionale Repräsentation und Kultur. ?‍♂️ Umso trauriger ist, dass die Rundfunkanstalten dieses Argument zwar immer anführen, wenn es um Beitragserhöhungen geht, diese Kernkompetenz jedoch selbst nicht erfüllen.  ? So kommt man [...]

26 04, 2021

Beatrix von Storch: Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker gibt es Berufsverbote und Morddrohungen

Von |2021-05-02T12:45:15+02:0026. April 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker gibt es Berufsverbote und Morddrohungen

Berlin, 26. April 2021. Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zu den Angriffen auf die teilnehmenden Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen: „Am Ende der Merkel-Jahre [...]

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