Bei der Gedenkstunde zum 17. Juni – dem Tag des Volksaufstandes in der DDR – fand sich auch der grüne Vizekanzler Robert Habeck im Bundestag ein. Als dann die deutsche Nationalhymne gespielt wurde, wirkte der Grünen-Politiker trotzig. Mitsingen wollte er nicht. Auf sein Schweigen angesprochen, schwurbelte Habeck, dass er vor lauter Ergriffenheit nicht mitsingen konnte. [...]
Es sind Zustände, die zum unerträglichen Alltag geworden sind: Mit Dachlatten, Knüppeln und Macheten sind am Donnerstag syrische und libanesische Großfamilien in Essen aufeinander losgegangen. Weit über 500 Männer sollen sich gegenübergestanden haben. Bei den Auseinandersetzungen würden „auch billigend Tote in Kauf genommen“, sagt der Vize-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann. Dass laut Ostermann in [...]
Noch am Freitag lief es über die Ticker: Die AfD steht in NRW bei sagenhaften 13 %. Ein Allzeithoch – das nun schon wieder übertroffen wurde! Die neueste Umfrage, sogar im Auftrag des WDR, sieht die Alternative bei 15 %. „Wir sind auf dem richtigen Kurs“, so Dr. Martin Vincentz, Sprecher der AfD NRW. „Klar [...]
Die Wirtschaftswachstumsprognose der OECD fällt fatal aus: Für Deutschland wird ein Nullwachstum erwartet, was unser Land an den Schluss der Industriestaaten katapultiert. Es zeigt sich: Die Ampel wirkt! Das schlägt sich auch beim Volk nieder. Denn das ist mit der Regierung so unzufrieden wie noch nie. Es ist längst nur noch eine Minderheit, die noch [...]
Berlin, 16. Juni 2023. Die Bundesrepublik gedenkt heute und morgen dem Volksaufstand vor 70 Jahren in der ehemaligen DDR. Dieser wurde blutig niedergeschlagen und endete mit zahlreichen getöteten und über 15.000 inhaftierten Bürgern. Infolgedessen wurden die Repressionen des SED-Regimes gegen die dortige Bevölkerung bis zum Ende der DDR immer härter und gewalttätiger. Dazu die stellvertretende [...]
Berlin, 16. Juni 2023. Der Verfassungsschutz bezeichnet die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) bis auf Weiteres nicht mehr als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘. Damit reagiert das Bundesamt für Verfassungsschutz auf ein Eilverfahren, mit dem die AfD gegen die Einstufung vorgegangen war. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Keine zwei Monate hat die Einstufung der Jungen Alternative [...]
Zum 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR teilt die Bundessprecherin der AfD, Alice Weidel, mit: „Vor 70 Jahren haben sich die Deutschen in der damaligen DDR gegen die kommunistische Gewaltherrschaft erhoben und für ihre Freiheit und die Einheit unseres Vaterlandes gekämpft. Dutzende Bürger wurden vom SED-Regime und der sowjetischen Armee erschossen, hunderte ins Gefängnis [...]
