Würden Sie sagen, dass in den letzten 20-30 Jahren irgendeine Bundesregierung echte Politik für deutsche Interessen betrieben hat? Die meisten würden die Frage mit Nein beantworten – aber am Ende trotzdem die Parteien wählen, die für unsere Probleme verantwortlich sind. Egal, ob Sie CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne wählen, Sie werden nicht positiv überrascht. In [...]
Bunt, bunter, Bombe? Nur zwei Tage nach der Detonation an einer Diskothek am Kölner Hohenzollernring gab es am Mittwochmorgen nur wenige Gehminuten entfernt eine Explosion vor einem Bekleidungsgeschäft. Die Polizei vermutet hinter beiden Anschlägen denselben Attentäter – dem Fahndungsfoto nach handelt es sich mutmaßlich um einen aus Nordafrika stammenden Mann. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW): „Das [...]
Die Stiftung für Umwelt und Entwicklung NRW – Vorsitz: Hendrik Wüst – hat einen Islamverein gefördert, der Mädchen auf ekelhafteste Weise zum Kopftuchtragen verführt! Aufgezogen in knallpinken Farben, verklärt dessen Projekt „Support the Woman“ das Kopftuch zu einem Symbol der „Selbstverwirklichung der Frau“ und einem „Geschenk von dem Schöpfer höchstpersönlich“. Unerträglich: Auf der Projekt-Webseite finden [...]
Kipppunkt erreicht, System reißt – Ärzteverband fordert neue Gebührenordnung zur Patientenversorgung Scharf kritisiert die IG Med, ein kleiner Interessenverband für Heilberufe in Deutschland, die Politik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Dabei steht insbesondere die seit 1996 unverändert gültige ärztliche Gebührenordnung in der Kritik, nach der die Ärzte ihre Leistungen abrechnen. Auch die Ärzte haben daher mit [...]
Mit elf Anträgen und einem Gesetzentwurf starten wir nach der Sommerpause energiegeladen durch: Auf Solingen reagieren wir nicht mit Vorschlägen zu Klingenlängen, sondern legen u. a. neun wirksame Maßnahmen gegen Islamismus vor, fordern, den Grenzschutz wie zur EM fortzuführen und zum deutschen Asylrecht zurückzukehren. Wir beantragen, die Rolle politischer Funktionsträger im NRW-Schleuserskandal in einem Untersuchungsausschuss [...]
Nach Solingen – und kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen – fiel der CDU nichts anderes ein, als hektisch AfD-Forderungen zu kopieren und nun doch Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan zu fordern. Selbst in Faesers Innenministerium kam rege Betriebsamkeit auf. Medienwirksam ließ man kurz vor dem Wahlabend noch 28 afghanische Straftäter abschieben [...]
Wie die JF zu berichtet, fordert der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter nun nach dem Blutbad von Solingen und dem Anschlag in München Zensurmaßnahmen. Möglich wäre ein Verbot der Plattform X. Er will dadurch eine Radikalisierung im Internet reduzieren. Im Zuge des Anschlages in Solingen und dem Schießerei in München hat der Hofreiter größere Anstrengung im Kampf [...]
