Es wird eng für die grüne Außenministerin Annalena Baerbock. Ein Ermittler der Bundespolizei hat sich laut Medienberichten kämpferisch gezeigt und eine klare Ansage gemacht: Man werde bei den Ermittlungen zur Visa-Affäre im Baerbock-Ministerium jeden Stein umdrehen. Der Beamte wörtlich: „Nichts kann uns dabei stoppen, auch wenn wir jeden Tag den Unwillen des Auswärtigen Amts spüren.“ [...]
Wie die JF berichtet, log Lauterbach, Corona-Impfungen verhinderten Ansteckungen und sie seien nebenwirkungsfrei. Jetzt stellt sich heraus, dass Karl den Deutschen, dem Rat der RKI-Experten entgegen, auch förmlich unterjubelte, die als Vakzine bezeichneten Substanzen schützten auch vor Long Covid. Dem Rat des Robert-Koch-Institutes (RKI) entgegen hat diese für die Gesundheit wenig zuträgliche Aussage von Karl [...]
Wie die JF berichtet, soll eine mögliche AfD-Landesregierung von allen Informationen der anderen Verfassungsschutzämter isoliert werden. Ein solches Vorgehen hält ein bekannter Staatsrechtler für autoritär und antidemokratisch, da die Gesetzeslage eindeutig ist. Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hat die offenbar geplante Isolierung einer Landesregierung mit AfD-Beteiligung durch die Verfassungsschutzämter scharf kritisiert. „Das wäre natürlich rechtswidrig und verfassungswidrig“, [...]
Es war von vornherein absehbar und offensichtlich auch so geplant: Nur vier Wochen nach dem Inkrafttreten des Ampel-Einbürgerungsrechts melden die Bundesländer explodierende Zahlen bei den Einbürgerungsanträgen. In Hamburg stieg die Zahl im ersten Monat nach der Reform auf 2031 Anträge. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 1153 Anträge, sodass ein Anstieg um 76 Prozent zu verzeichnen [...]
Die JF berichtet, dass die 40 im Dax zusammengefassten größten deutschen Börsenkonzerne im vergangenen Jahr mindestens 10,7 Milliarden Euro an Subventionen erhalten haben. Das weist eine jetzt veröffentlichte Analyse des „Flossbach von Storch Research Institutes“ aus. Diese Unternehmen fuhren 2023 dabei gleichzeitig rund 117 Milliarden Euro an Gewinn ein. Das an diese Unternehmen geflossene Steuergeld [...]
Prof. Dr. Hans-Jürgen Appel kommt in dem hier in Gänze bei EIKE nachzulesenden Artikel zu einem klaren und angesichts der offenkundig gescheiterten Energiewende auf der Hand liegenden Schluss: Energiewende zerstört die Volkswirtschaft Würde die Energiewende beendet, deren Sinnlosigkeit immer deutlicher wird, wären die staatlichen Finanzen auf einen Schlag im Gleichgewicht, und der Strompreis würde halbiert [...]
Ursprünglich waren die RKI-Protokolle an entscheidenden Stellen geschwärzt. Jetzt wurden fast alle Schwärzungen aufgehoben. Die Sendung stellt speziell jene Stellen vor, die bisher unkenntlich waren. Was man dort liest, ist einfach unglaublich. https://www.youtube.com/watch?v=66uMZJdTgfA
