Zu Beginn ihres Gipfels in Japan verkünden die G7 neue Sanktionen gegen Russland. Darüber hinaus gibt es Pläne, China wegen „wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen“ zu verurteilen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Die westlichen Mächte der G7 müssen aufpassen, dass sie nicht mit zweierlei Maß messen. Einerseits diskutieren sie bei ihrem Gipfel hauptsächlich über [...]
Berlin, 18.05.2023. Zu den Plänen, die Bundestagsgebäude um weitere Gebäude für rund eine Milliarde Euro, die teurer und größer als der geplante Kanzleramtsanbau sein sollen, zu erweitern, äußert sich der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland Stephan Brandner wie folgt: „Die Anzahl der Bundestagsabgeordneten muss deutlich reduziert, die Ausgaben für sie deutlich verringert werden. Dafür [...]
Falls ein Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums einmal versehentlich die Übersicht des hauseigenen Organisationsbaums verlegen sollte, so kann problemlos Abhilfe geschaffen werden: Einfach bei einer auf Ahnenforschung spezialisierten Internetseite die Ahnentafel der eigenen Familie aufrufen – und schon hat man die wesentlichen Informationen wieder beisammen. Das ist aber auch das einzig Positive, was man über die immer [...]
Eine aktuelle Studie belegt das katastrophale Scheitern der Migrations- und Bildungspolitik in Bund und Ländern: Laut der am Dienstag vorgestellten internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu) erreichen 25 Prozent der Viertklässler in Deutschland nicht das notwendige Mindestniveau beim Textverständnis, das für die Anforderungen der weiteren Schullaufbahn notwendig wäre. Gegenüber der letzten Erhebung im Jahr 2017 (19 Prozent) ist [...]
Es ist ein billiges und durchschaubares Manöver: Habecks Staatssekretär Graichen tritt zurück – offenbar, um den Wirtschaftsminister selbst aus der Schusslinie zu bringen. Mit Graichen will Habeck offensichtlich ein Bauernopfer für seine Filz- und Vetternwirtschafts-Affären präsentieren. Doch der Rücktritt Graichens kann nur der Anfang sein, und er ist auch nicht Verursacher des Sumpfes im Wirtschaftsministerium [...]
Insgesamt 24 513 Straftaten an der „Tatörtlichkeit Schule“ wurden 2022 zur Anzeige gebracht – macht 129 Taten pro Schultag (wenn man abzüglich Ferien und Feiertagen in NRW von 190 Schultagen pro Jahr ausgeht). Unfassbar: allein „729 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, darunter 64 Fälle von Vergewaltigung“ zählt die Statistik auf. Ebenso krass: Über 5.000 Fälle [...]
Dänemark, Österreich, Polen, Griechenland – mittlerweile haben so gut wie alle europäischen Länder die Nase voll vom nie versiegenden Migrantenstrom. Und mittlerweile sprechen sie sich auch für die Errichtung von Schutzzäunen aus – oder schreiten zur Tat. Ausgerechnet Deutschland aber blockiert ein gemeinsames Vorgehen. Warum? Peter Bystron, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, kennt die [...]