So leicht werden sie uns nicht los! Mit einer Großen Anfrage haben wir als AfD-Fraktion 500 detaillierte Fragen zu den Corona-Maßnahmen der NRW-Landesregierung eingereicht. Sie betreffen zentrale Themen, über die man heute lieber den Mantel des Schweigens legen möchte: z. B. die umstrittenen Entscheidungen des RKI, die fatale Durchsetzung der Lockdowns wider besseres Wissen und [...]
Außer Spesen nichts gewesen – das wird auch nach der am Donnerstag stattgefundenen Ministerpräsidentenkonferenz schlussendlich das Ergebnis sein. Denn ankündigen können die etablierten Parteien viel, wenn es um Maßnahmen gegen die illegale Massenmigration geht. Die Erfahrung zeigt aber seit Jahrzehnten: Im entscheidenden Moment hat man unzählige Ausreden parat, um die Umsetzung der zugesagten Maßnahmen doch [...]
Die aktuelle Statistik zu den Messer-Attacken und auch der Ausländeranteil in Gefängnissen belegen klipp und klar, dass die Massenmigration unser Land unsicherer macht. Bei den Messer-Attacken hat das Medienportal „NIUS“ auf eklatante Mängel bei den Zahlen-Angaben des Bundes aufmerksam gemacht. Das Bundeskriminalamt (BKA), das dem Haus von Innenministerin Faeser (SPD) nachgeordnet ist, spricht von rund [...]
153 terroristische Gefährder und sogenannte „relevante Personen“ ohne deutsche Staatsbürgerschaft sind den NRW-Behörden bekannt – die allermeisten davon Islamisten (Stand: 25.09.2023). Obwohl sich 136 dieser Personen im Inland befinden, hat die Landesregierung im gesamten ersten Halbjahr 2023 nur vier von ihnen abgeschoben. Vier! Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW): „Der islamistische Attentäter von Mannheim war den Behörden nicht [...]
Der Messer-Afghane Suleiman A. stach mit einem in der Öffentlichkeit verbotenen Kampfmesser in einer Teilzeit-Messerverbotszone in einem auch ‚Klein-Istanbul‘ genannten Viertel zu. „Damit ist zu der aktuellen Debatte über ein generelles Messerverbot geschweige denn größerer Waffenverbotszonen alles gesagt“, kommentiert Prof. Dr. Daniel Zerbin (AfD-Fraktion NRW). „Sinnbildlicher kann Altparteien-Politik gar nicht scheitern!“ Tatsächlich kam 2022 in [...]
„Endlich gute Nachricht“, feiert ein junger arabischstämmiger Mann bei TikTok den Messeranschlag auf Michael Stürzenberger, bei dem ein Polizist getötet wurde. Dem Mörder richtet er aus: „Ich schwöre bei Allah, ich schicke dir Geld mein Freund, ich schicke dir Essen, ich schick dir alles.“ Mit Messerstecher-Geste betont der Fanatiker: „Jeder, der den Islam kritisiert“, habe [...]
2020 lieferten die knapp 30.000 Windräder in Deutschland nur erbärmliche vier Prozent der in Deutschland insgesamt benötigten Energie. Kein Wunder: So gut wie jede Onshore-Anlage, die nicht in Küstennähe steht, ist im windarmen Deutschland viel zu schlecht ausgelastet. Wie die Neue Zürcher Zeitung errechnet hat, kommen die Anlagen im Bundesdurchschnitt auf gerade einmal 24 Prozent [...]
