Bunt, bunter, Bombe? Nur zwei Tage nach der Detonation an einer Diskothek am Kölner Hohenzollernring gab es am Mittwochmorgen nur wenige Gehminuten entfernt eine Explosion vor einem Bekleidungsgeschäft. Die Polizei vermutet hinter beiden Anschlägen denselben Attentäter – dem Fahndungsfoto nach handelt es sich mutmaßlich um einen aus Nordafrika stammenden Mann. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW): „Das [...]
Die Stiftung für Umwelt und Entwicklung NRW – Vorsitz: Hendrik Wüst – hat einen Islamverein gefördert, der Mädchen auf ekelhafteste Weise zum Kopftuchtragen verführt! Aufgezogen in knallpinken Farben, verklärt dessen Projekt „Support the Woman“ das Kopftuch zu einem Symbol der „Selbstverwirklichung der Frau“ und einem „Geschenk von dem Schöpfer höchstpersönlich“. Unerträglich: Auf der Projekt-Webseite finden [...]
Mit elf Anträgen und einem Gesetzentwurf starten wir nach der Sommerpause energiegeladen durch: Auf Solingen reagieren wir nicht mit Vorschlägen zu Klingenlängen, sondern legen u. a. neun wirksame Maßnahmen gegen Islamismus vor, fordern, den Grenzschutz wie zur EM fortzuführen und zum deutschen Asylrecht zurückzukehren. Wir beantragen, die Rolle politischer Funktionsträger im NRW-Schleuserskandal in einem Untersuchungsausschuss [...]
Nach Solingen – und kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen – fiel der CDU nichts anderes ein, als hektisch AfD-Forderungen zu kopieren und nun doch Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan zu fordern. Selbst in Faesers Innenministerium kam rege Betriebsamkeit auf. Medienwirksam ließ man kurz vor dem Wahlabend noch 28 afghanische Straftäter abschieben [...]
„Deutschland hat Vorreiterstatus“, tönte Klimaministerin Mona Neubaur (Grüne) kürzlich auf X über die Energiewende und drohte: „Arbeiten wir daran, dass es so bleibt.“ „Vorreiterstatus in den Abgrund?“, fragt Christian Loose, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW. „Unsere Strompreise sind mit die teuersten der Welt, unser Netz ist durch zu viel oder zu wenig Wind und Sonnenschein [...]
Alle 42 Stunden findet in NRW eine Gruppenvergewaltigung statt – 209-mal im Jahr 2023. Von den 155 Tatverdächtigen sind 54 Prozent amtlich Ausländer, haben also keinen deutschen Pass. Doch wie viele der Deutschen haben einen Migrationshintergrund? Darüber schweigt die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) nimmt das nicht hin und hat ihre Vornamen angefordert. Unsere [...]
Nancy Faeser will längere Messer in der Öffentlichkeit verbieten, Olaf Scholz das Waffenrecht verschärfen. „Das Mitführen von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen ist schon lange hinreichend geregelt und die 20 cm lange Klinge des Attentäters hätte er nicht außerhalb seines Wohnorts bei sich haben dürfen“, stellt Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW fest. „Das, was [...]
