Unser großartiges Grundgesetz ist jetzt 75 Jahre alt. Diese Grundrechte heißen auch „Abwehrrechte”. Sie heißen Abwehrrechte, weil sie uns Bürger vor dem Staat schützen sollen. Die Grundrechte sind das Gründungsversprechen dieser Republik an die Bürger und zugleich eine mahnende Misstrauensbekundung gegen staatliche Gewalt Um uns zum 75. Geburtstag daran zu erinnern, wie wichtig es ist, [...]
Ein Mann sticht vor laufenden Kameras auf den bekannten Islamkritiker Michael Stürzenberger ein. Als ein Polizist dazwischen geht, wird auch er niedergestochen. In der Mannheimer Innenstadt gab es einen Angriff auf Michael Stürzenberger. Ein Video aus dem Livestream des Politikers zeigt, wie ein Mann mit einem Messer auf ihn losgeht und versucht, ihn zu erstechen. [...]
Wir sind als Versuchskaninchen in einem grünen Experiment gelandet. Wenn man das so klar und offen ausspricht, wird man in Deutschland schnell als Verschwörungstheoretiker beschimpft oder der Desinformation und der Verbreitung von Hass und Hetze beschuldigt. Umso mehr freuen wir uns, dass Robert Habeck es nun zugegeben hat: Sein Heizungsgesetz war nichts anderes war als [...]
Diese Feststellung, Nancy Faeser bewege sich mit ihren Äußerungen zur Meinungsfreiheit nicht mehr auf dem Boden der Verfassung, ist ein schwerwiegender Vorwurf, der von Rechtsanwalt Steinhöfel formuliert und auch konkret inhaltlich belegt. Julian Reichelt führt hier aus, wie die Bundesregierung in ihrem autoritären Größenwahn versucht, Menschen zum Schweigen zu bringen. Die größte Gefahr für unsere [...]
Wir leben in turbulenten Zeiten und für jeden politisch wachen Beobachter ist deutlich erkennbar, dass unser Land durch die Ampelkoalition der Bundesregierung in seiner Substanz grundlegend umgestaltet wird. Diese Zielsetzung wird ganz rücksichtslos um den Preis der Schädigung unserer wirtschaftlichen und auch kulturellen Fundamente sowie auch des verträglichen Miteinanders der Menschen vorangetrieben, ja sogar um [...]
Alice Weidel führt in dieser Pressekonferenz aus, dass die umfangreichen Beweisanträge der AfD deutlich belegen, dass der Bundesverfassungsschutz keineswegs eine unabhängige Behörde ist. Hier wird eine Behörde missbraucht, um in den Parteienwettbewerb strukturell einzugreifen und die AfD zu benachteiligen. Genau dieses Vorgehen des BfV ist selbst verfassungswidrig und verstößt gegen das Grundgesetz. Das gerade in [...]
Wie die Welt berichtet, gelang es der Gruppe „Muslim Interaktiv“ mehr als 1000 Menschen für eine islamistische Kundgebung zu mobilisieren. Man muss sich fragen, wie dies in einem funktionierenden Rechtsstaat überhaupt möglich ist. Denn dem Hamburger Verfassungsschutzes gilt diese islamistische Bestrebung schon lange als gesichert extremistisch, da diese ideologisch der islamistischen Hizb ut-Tahrir nahesteht, die [...]
