Aktuelles

CDU und Grüne ignorieren die Fakten, dabei könnten sie nicht eindeutiger sein. Messergewalt geht ganz überwiegend von migrantischen Tatverdächtigen aus, wie eine Anfrage unseres Abgeordneten und innenpolitischen Sprechers Markus Wagner bei der Landesregierung zeigt. Eine Vornamenanalyse zeigt: Zahlreiche deutsche Tatverdächtige tragen Namen wie Abdullah, Hassan und Yussuf.   „Das Verhältnis zwischen Straftaten und Migration ist [...]

Bei zahlreichen Indikatoren wie dem Wirtschaftswachstum geht es in NRW stetig bergab, nicht jedoch bei Messergewalt. Hier legte Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr sogar kräftig zu, wie eine Kleine Anfrage unseres Abgeordneten Markus Wagner bei Innenminister Herbert Reul (CDU) zutage förderte. Im Berichtsjahr 2024 verzeichnete das Landesinnenministerium fast 500 zusätzliche Fälle gegenüber dem Vorjahr. Und das [...]

Ein juristischer Etappensieg mit Signalwirkung: Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) angestrebte Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ wird zurückgezogen. Von der Website ist die Pressemitteilung, die am Freitag für Entsetzen im In- und Ausland sorgte, bereits verschwunden. „Das ist ein herber Rückschlag für die ehemalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und ein Erfolg für den [...]

Das politische Schauspiel um Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat seinen vorläufigen Tiefpunkt erreicht. Im ersten Wahlgang fiel er krachend durch – ein einmaliger Vorgang in der bundesdeutschen Geschichte. „Das Wahldebakel kam für Merz völlig aus heiterem Himmel, wie man an seinem entgeisterten Gesichtsausdruck ablesen konnte“, sagt Dr. Martin Vincentz, Landessprecher der AfD NRW. „Man muss sich [...]

„Die AfD wird stärkste Kraft und der Verfassungsschutz stuft uns als extremistisch ein. Ein durchschaubares Spiel!“, urteilt Dr. Martin Vincentz, Landessprecher der AfD NRW, über die politisch motivierte Verzweiflungstat des Inlandsgeheimdienstes. „Die neueste medienwirksame Attacke verfolgt erkennbar das Ziel, Millionen Wähler zu verunsichern und unsere Mitglieder und Mandatsträger einzuschüchtern. Doch eines kann ich ‚gesichert‘ sagen: [...]