Neue Milliardenschulden, aber kein Geld da: Jetzt will die Regierung bei der Pflege sparen!

Es droht der nächste Sparhammer der Mega-Schulden-Regierung aus CDU und SPD. Offenbar plant man, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. Damit würde man 860.000 Pflegebedürftige – die jahrelang in das System eingezahlt haben – und deren Angehörige im Regen stehen lassen. Alles nur, um den durch die Migrationspolitik verursachten Kollaps des Gesundheitssystems zu verzögern und weiterhin Geld an jene zu verteilen, die nie auch nur einen Cent in das Sozialsystem eingezahlt haben.

Die Rechnung von CDU und SPD ist dabei einfach: Zwei Milliarden Euro fehlen der Pflegeversicherung im kommenden Jahr – bei der Krankenversicherung sind es vier Milliarden. Streicht man den niedrigsten Pflegegrad, spart man 1,8 Milliarden ein. Zumal – so die Ausrede – die Zahl der Senioren im Pflegegrad 1 stark steige: Allein 2024 kamen 81.500 Bezieher hinzu. Dass man 229.751 Migranten, die 2024 Asylerstanträge stellten – fast eine Stadt von der Größe Krefelds – kommentarlos voll alimentiert, zeigt die Prioritätensetzung von CDU und SPD.

Eine AfD-Regierung würde andere Maßnahmen setzen: Nicht jahrelangen Beitragszahlern die Leistungen kürzen, sondern die Einwanderung ins Sozialsystem beenden und Pull-Faktoren abschaffen. Mit Sachleistungen und einer Grundversorgung für medizinische Notfälle anstatt eines Rundum-sorglos-Pakets für die halbe Welt wäre auch das Sozialsystem finanzierbar.

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