Wie die JF zu berichtet, fordert der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter nun nach dem Blutbad von Solingen und dem Anschlag in München Zensurmaßnahmen. Möglich wäre ein Verbot der Plattform X. Er will dadurch eine Radikalisierung im Internet reduzieren.

Im Zuge des Anschlages in Solingen und dem Schießerei in München hat der Hofreiter größere Anstrengung im Kampf gegen Extremismus gefordert. „Eines der größten Probleme von Extremismus ist die Online-Radikalisierung“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Darunter falle im Zweifel auch die Sperrung des Kurznachrichtendienstes X.

„Wir müssen die Verbreitung menschen- und verfassungsfeindlicher Inhalte im Internet stoppen“, forderte Hofreiter. Verstöße gegen geltendes Recht müssten konsequent geahndet werden. Mit Blick auf Soziale Netzwerke hieße dies, dass sie „notfalls gesperrt werden“, sagte er. Darunter falle auch X von US-Unternehmer Elon Musk.

Hofreiter fordert „virtuelle Agenten“

Der Staat der mit aller Härte vorgehen müsse, dürfe sich dabei nicht vor neuen Technologien verschließen. Konkret schlug Hofreiter „virtuelle Agenten“ vor, die etwa Gruppen auf Telegram durchleuchten, um mögliche Straftäter zu identifizieren.

Beiden Plattformen, X und Telegram, wird angelastet, nicht ausreichend gegen „Hassrede“ vorzugehen.

Derweil tobt zwischen X und der EU-Kommission ein Streit um die Verbreitung von „Hassbotschaften und Falschinformationen“. Brüssel plant, hohe Bußgelder gegen Musk zu verhängen, sollte dieser Inhalte nicht stärker moderieren. Der Amerikaner bezeichnet sich selbst als Verfechter der absoluten Meinungsfreiheit.

Quelle: Junge Freiheit

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