Nancy Faeser befindet sich mit ihren Äußerungen zur Meinungsfreiheit nicht mehr auf dem Boden der Verfassung.

Diese Feststellung, Nancy Faeser bewege sich mit ihren Äußerungen zur Meinungsfreiheit nicht mehr auf dem Boden der Verfassung, ist ein schwerwiegender Vorwurf, der von Rechtsanwalt Steinhöfel formuliert und auch konkret inhaltlich belegt.

Julian Reichelt führt hier aus, wie die Bundesregierung in ihrem autoritären Größenwahn versucht, Menschen zum Schweigen zu bringen. Die größte Gefahr für unsere Meinungsfreiheit geht demnach von der Bundesregierung selbst und in besonderem Maße ausgerechnet von der Bundesinnenministerin aus, deren Aufgabe eigentlich die Bewahrung unserer Freiheit wäre.

Aber hören Sie selbst: