Bis zu eine Milliarde Euro an Wertschöpfung lässt sich Deutschland durch die Lappen gehen – indem es auf sogenannte Kompensationsgeschäfte aus der Rüstung verzichtet. In allen anderen Staaten ist es gang und gebe, dass – wenn Rüstungsgüter im Ausland gekauft werden – die Hersteller zu Investitionen vor Ort verpflichtet werden. Die AfD-Bundestagsfraktion hat nun beantragt, [...]
Vorbei die Zeiten, in denen Regierungsmitglieder bei Außenterminen noch mit den Menschen ins Gespräch gekommen sind. Ob auf Rügen, in Flensburg, im hessischen Herborn oder in Koblenz: Überall, wo Scholz, Habeck, Faeser und Co. in den vergangenen Tagen vor die Öffentlichkeit traten, hagelte es laute Buhrufe und Pfiffe. Kein Wunder, so wie die Abriss-Ampel unser [...]
Der Filz im Bundeswirtschaftsministerium schlägt immer höhere Wellen – und mittlerweile sieht es so aus, als wäre die komplette Chefetage mitsamt Beraterfirmen in den Händen einiger Sponti-Familien. Im Zentrum steht der Clan von Habecks Staatssekretär Patrick Graichen, der lukrative Posten mit Verwandten und Günstlingen besetzt hat. Bruder und Schwester streichen mit ihrem Öko-Institut staatliche Fördermittel [...]
Es passiert jeden Tag, es passiert am helllichten Tage und häufig völlig unvermittelt: Massenschlägereien, Messerstechereien, sexuelle Belästigungen und Vergewaltigungen, die als sogenannte „Einzelfälle“ verharmlost werden, bestimmen inzwischen den Alltag in Deutschland. Insbesondere eine seit Jahren stattfindende Politik der Massenzuwanderung hat das Problem verschärft. Die AfD listet diese angeblichen „Einzelfälle“ auf einer Internetseite auf und dokumentiert [...]
Wenn man dem FDP-Chef Christian Lindner in den vergangenen Monaten zugehört hat, dann könnte man meinen, man hätte es mit dem Abgeordneten einer Oppositionsfraktion zu tun – und nicht mit dem amtierenden Finanzminister, der für den aktuellen wirtschaftlichen Niedergang unseres Landes die Verantwortung trägt. Vom subventionierten Industriestrompreis bis hin zur Schuldenmacherei, die die Inflation in [...]
Dass Grünen-Politiker wie die aktuelle Familienministerin Lisa Paus die sogenannte „Meldestelle für Antifeminismus“ für eine gute Idee halten, ist klar. Was allerdings der Aufklärung bedarf, ist die Finanzierung und die Arbeitsweise dieser Einrichtung. Initiiert durch die Amadeu-Antonio-Stiftung, wurde die anonyme Meldestelle, von Kritikern gerne auch „Petz-Portal“ genannt, am 1. Februar dieses Jahres. Mitarbeiter der Stiftung [...]
Alles halb so wild, alles nur gut gemeint, niemand wird sein Haus verlieren, es geht doch nur um Modernisierung – so oder so ähnlich klangen die mit Engelszungen vorgesungenen Beschwichtigungen zu Habecks Heiz- und Sanierungsplänen in den letzten Wochen. Als Deutsche wissen wir aber leidlich: Je süßer die Worte, desto bitterer die Fakten. Und siehe [...]