AfD Bundesverband Archive - Seite 35 von 39

5 05, 2023

Chrupalla/Weidel: Vorgehen des Verfassungsschutzes scheint ein prozesstaktisches Manöver zu sein

Von writer|2023-05-11T12:44:28+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Chrupalla/Weidel: Vorgehen des Verfassungsschutzes scheint ein prozesstaktisches Manöver zu sein

Berlin, 26. April 2023. Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland sei eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel kommentieren wie folgt: „Das empörende Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz scheint auch ein prozesstaktisches Manöver zu sein, um das bevorstehende Verfahren am OVG Münster einseitig zu beeinflussen und [...]

5 05, 2023

Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!

Von writer|2023-05-11T12:44:54+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!

Berlin, 28. April 2023. Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) überprüfen zu lassen und gegebenenfalls neu aufzusetzen. Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen habe Habeck zu Wochenbeginn darüber informiert, dass der neue dena-Chef Michael Schäfer sein Trauzeuge war. Die Energie-Agentur „Dena“ gehört mehrheitlich dem Bund. Stephan [...]

5 05, 2023

Peter Boehringer: Deutschland darf einer Abschaffung der Stabilitätsregeln nicht zustimmen

Von writer|2023-05-11T12:45:24+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Peter Boehringer: Deutschland darf einer Abschaffung der Stabilitätsregeln nicht zustimmen

Berlin, 27. April 2023. Der Finanzminister hat sich mit seiner Forderung nach verbindlichen Regeln bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht durchsetzen können. Stattdessen hat die EU-Kommission nun einen Reformvorschlag vorgelegt, welcher bilateral zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten ausgehandelte Schuldenabbaupfade vorsieht. Der Entwurf bedarf allerdings noch der Zustimmung der Mitgliedstaaten. Peter Boehringer, stellvertretender [...]

5 05, 2023

Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden

Von writer|2023-05-11T12:45:56+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die Zurverfügungstellung für Büros und Mitarbeiter fehle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass der vom Gericht konstatierte fehlende Rechtsanspruch sich auch auf Ex-Kanzlerin Merkel beziehe. Merkel hat sich ihrerseits selbst aus [...]

17 08, 2021

Alice Weidel zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung

Von AfD NRW|2023-05-11T14:50:56+02:0017. August 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung

Berlin, 17. August 2021. Dutzende Länder, darunter Deutschland, haben die Taliban dazu aufgerufen, alle ausreisewilligen Afghanen und Ausländer ausreisen zu lassen: state.gov Während der Unions-Kanzlerkandidat Laschet sich gegen eine Aufnahme aller Afghanen in Not ausspricht, rechnet Bundesinnenminister Seehofer mit bis zu fünf Millionen Flüchtlingen und stellt sein Ministerium auf größere Migrationsbewegungen ein. Dazu erklärt Alice [...]

10 08, 2021

Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen

Von AfD NRW|2023-05-11T14:51:23+02:0010. August 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen

Berlin, 10. August 2021. Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem [...]

26 04, 2021

Beatrix von Storch: Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker gibt es Berufsverbote und Morddrohungen

Von AfD NRW|2021-05-02T12:45:15+02:0026. April 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Beatrix von Storch: Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker gibt es Berufsverbote und Morddrohungen

Berlin, 26. April 2021. Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten“. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt zu den Angriffen auf die teilnehmenden Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen: „Am Ende der Merkel-Jahre [...]