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In NRW mangelt es wie überall in Deutschland an Pflegekräften. Um das zu ändern, wollte die schwarz-grüne Landesregierung über tausend Pfleger aus dem Nicht-EU-Ausland durch ein sogenanntes „Willkommensgeld“ in Höhe von jeweils 1.500 Euro anwerben. Wie viele dieser Fachkräfte jedoch wirklich blieben, konnte die Landesregierung im Rahmen einer Anfrage unseres Fraktionsvorsitzenden und gesundheitspolitischen Sprechers Dr. [...]

Diese Meldung wäre fast untergegangen: „ARD und ZDF werden mit Programmbeschwerden überhäuft“, titelte die Welt jüngst. Im Programm beitragsfinanzierter Sender findet man die Schlagzeile komischerweise kaum. Und „überhäuft“ ist keine Übertreibung: Das ZDF erhielt im vergangenen Jahr „17.000 Beschwerden über das Programm“, mehr als „zehnmal so viele wie im Jahr 2022“. Noch schiefer hängt der [...]

++ Adenauer, Erhard und Kohl wären entsetzt ++ Was ist aus der CDU geworden? Die Frage war schon während des 16-jährigen Merkel-Martyriums von täglicher Relevanz. Überheblich, undemokratisch, realitätsfern und bürgerfeindlich arbeitet die Merz-Partei, die laut ihrem Programm jetzt „Verantwortung für Deutschland“ übernehmen will, gegen Willen, Wünsche und Bedürfnisse ihrer eigenen Wähler: Schuldenbremse, Migrationswende, Frieden – [...]

Zu viele Entscheidungen in der Politik werden heute in politischen Elfenbeintürmen von Berlin bis Brüssel getroffen – fernab vom Alltag der Menschen, jenseits aller Vernunft und oft quer zur Realität. An bürokratischen Regeln und Gesetzen herrscht in unserem Land kein Mangel, dafür aber am gesunden Menschenverstand bei der Anwendung. Einsicht ist der erste Weg zur [...]

Ein schrecklicher Messerangriff erschüttert am frühen Sonntagmorgen die Menschen in Bielefeld. Wie aus dem Nichts greift ein mit Messer und Stockdegen bewaffneter Mann fünf junge Fußballfans in einer Bar an. Die Opfer werden schwer verletzt, ein 22-Jähriger wurde nur durch eine Notoperation gerettet. Wie „Focus Online“ berichtet, handelt es sich laut Polizeiinformationen bei dem Tatverdächtigen [...]

Messergewalt blieb auch im vergangenen Jahr ein Hauptproblem großer NRW-Metropolen wie Köln, Dortmund und Düsseldorf. Köln führt als größte Rheinmetropole mit 258 Fällen die Kriminalitätsstatistik an, es folgen Bonn (73 Fälle), Aachen (72 Fälle) und Bochum (58 Fälle). Und das nur auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Dazu Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die harten [...]

CDU und Grüne ignorieren die Fakten, dabei könnten sie nicht eindeutiger sein. Messergewalt geht ganz überwiegend von migrantischen Tatverdächtigen aus, wie eine Anfrage unseres Abgeordneten und innenpolitischen Sprechers Markus Wagner bei der Landesregierung zeigt. Eine Vornamenanalyse zeigt: Zahlreiche deutsche Tatverdächtige tragen Namen wie Abdullah, Hassan und Yussuf.   „Das Verhältnis zwischen Straftaten und Migration ist [...]