News

2 08, 2024

Verfassungsschutz-Verschwörung gegen AfD von Staatsrechtler kritisiert

Von |2024-08-02T09:05:41+02:002. August 2024|Aktuelles, News, Pressemeldungen|0 Kommentare

Wie die JF berichtet, soll eine mögliche AfD-Landesregierung von allen Informationen der anderen Verfassungsschutzämter isoliert werden. Ein solches Vorgehen hält ein bekannter Staatsrechtler für autoritär und antidemokratisch, da die Gesetzeslage eindeutig ist. Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hat die offenbar geplante Isolierung einer Landesregierung mit AfD-Beteiligung durch die Verfassungsschutzämter scharf kritisiert. „Das wäre natürlich rechtswidrig und verfassungswidrig“, [...]

1 08, 2024

Einbürgerungsanträge explodieren: Nein zur Deutschland-Flatrate im Sozialsystem!

Von |2024-08-01T20:19:02+02:001. August 2024|AfD Bundesverband, Aktuelles, News|0 Kommentare

Es war von vornherein absehbar und offensichtlich auch so geplant: Nur vier Wochen nach dem Inkrafttreten des Ampel-Einbürgerungsrechts melden die Bundesländer explodierende Zahlen bei den Einbürgerungsanträgen. In Hamburg stieg die Zahl im ersten Monat nach der Reform auf 2031 Anträge. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 1153 Anträge, sodass ein Anstieg um 76 Prozent zu verzeichnen [...]

30 07, 2024

Ampel subventionierte 2023 Dax-Konzerne mit 10,7 Milliarden Euro

Von |2024-07-30T12:54:40+02:0030. Juli 2024|Aktuelles, Hintergrundwissen, News|0 Kommentare

Die JF berichtet, dass die 40 im Dax zusammengefassten größten deutschen Börsenkonzerne im vergangenen Jahr mindestens 10,7 Milliarden Euro an Subventionen erhalten haben. Das weist eine jetzt veröffentlichte Analyse des „Flossbach von Storch Research Institutes“ aus. Diese Unternehmen fuhren 2023 dabei gleichzeitig rund 117 Milliarden Euro an Gewinn ein. Das an diese Unternehmen geflossene Steuergeld [...]

29 07, 2024

Mit einer CDU-Regierung würde die teure und unsinnige Energiewende, die Industrie vertreibt und Wohlstand abwürgt, weitergehen.

Von |2024-07-29T11:05:54+02:0029. Juli 2024|Aktuelles, Hintergrundwissen, News|0 Kommentare

Prof. Dr. Hans-Jürgen Appel kommt in dem hier in Gänze bei EIKE nachzulesenden Artikel zu einem klaren und angesichts der offenkundig gescheiterten Energiewende auf der Hand liegenden Schluss: Energiewende zerstört die Volkswirtschaft Würde die Energiewende beendet, deren Sinnlosigkeit immer deutlicher wird, wären die staatlichen Finanzen auf einen Schlag im Gleichgewicht, und der Strompreis würde halbiert [...]

27 07, 2024

Prof. Homburg: 2020-22 gab es keine medizinische Notlage. Die Coronakrise beruhte auf medialen Illusionen.

Von |2024-07-27T11:12:41+02:0027. Juli 2024|Aktuelles, Hintergrundwissen, News|0 Kommentare

Die Sendung zeigt anhand amtlicher Links, dass es 2020-22 keine medizinische Notlage gab und die Coronakrise auf medialen Illusionen beruhte. The program uses official links to show that there was no medical emergency in 2020-22 and that the corona crisis was based on media illusions. https://www.youtube.com/watch?v=zfOpv4sxRZ0&list=PL7aH7tQO5avIbnLKf7sQRZnP_8DhGEUl3&index=36  

26 07, 2024

Statt 216 Mrd. Euro für Asylpolitik: Unser Geld für unsere Bürger!

Von |2024-07-26T16:51:01+02:0026. Juli 2024|AfD Bundesverband, Aktuelles, News|0 Kommentare

Die exorbitanten Ausgaben für die Asylkrise seit 2016 zeigen die verfehlte Migrationspolitik von CDU und Ampel-Regierung. Mit insgesamt 216,5 Milliarden Euro wurden gigantische Summen der deutschen Steuerzahler für eine ideologische Agenda geopfert, die unserem Land schadet. Diese Gelder fehlen nun an wichtigen Stellen, etwa in der Infrastruktur, Bildung und sozialen Absicherung unserer eigenen Bürger. Die [...]

16 07, 2024

Faesers harter Schlag gegen die Pressefreiheit: Compact GmbH wird willkürlich zum Verein erklärt und dann gemäß Vereinsrecht verboten!

Von |2024-07-16T11:41:19+02:0016. Juli 2024|Aktuelles, Hintergrundwissen, News|0 Kommentare

Für diesen in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartigen Schlag gegen die Pressefreiheit nutzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser einen Trick: Sie erklärte die GmbH, also die Firma COMPACT, zum Verein — und nutzte anschließend das Vereinsrecht zum Verbot der Zeitschrift. Dafür gibt es keinen Präzedenzfall vor deutschen Gerichten, deswegen muss sich erst noch zeigen, ob diese Vorgehensweise [...]

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