Steinmeier widerspricht Scholz: Gehören AfD-Posts von Elon Musk doch nicht zur Meinungsfreiheit?
Wie die Berliner Zeitung berichtet, haben offenbar zwei SPDler unterschiedliche Ansichten dazu, was Meinungsfreiheit bedeutet und folglich von dieser auch gedeckt und geschützt ist. Hier ein Auszug: "Nur die AfD kann Deutschland retten“: Mit Tweets wie diesem kommentiert X-Chef Elon Musk auf seinem Kurznachrichtendienst immer wieder die deutsche Politik. Eine legitime Äußerung, findet Olaf Scholz. [...]