Ein Mann sticht vor laufenden Kameras auf den bekannten Islamkritiker Michael Stürzenberger ein. Als ein Polizist dazwischen geht, wird auch er niedergestochen. In der Mannheimer Innenstadt gab es einen Angriff auf Michael Stürzenberger. Ein Video aus dem Livestream des Politikers zeigt, wie ein Mann mit einem Messer auf ihn losgeht und versucht, ihn zu erstechen. [...]
2019 die Upload-Filter, 2024 der Digital Services Act (DSA): Die EU verwandelt das freie Internet Schritt für Schritt in einen Überwachungsstaat. Zwingt ihre Urheberrechtsreform Plattformen bereits seit Jahren dazu, viele Inhalte wegzublocken, erpresst die EU-Kommission sie mit dem DSA fortan auch zum willkürlichen Löschen nicht rechtswidriger Beiträge. So erläutert der ehemalige Richter Manfred Kölsch in [...]
Wir sind als Versuchskaninchen in einem grünen Experiment gelandet. Wenn man das so klar und offen ausspricht, wird man in Deutschland schnell als Verschwörungstheoretiker beschimpft oder der Desinformation und der Verbreitung von Hass und Hetze beschuldigt. Umso mehr freuen wir uns, dass Robert Habeck es nun zugegeben hat: Sein Heizungsgesetz war nichts anderes war als [...]
Sie dachten, 2,6 Billionen Euro offizielle Staatsverschuldung seien ein gigantischer Betrag? Der Stiftung Marktwirtschaft um den Sozialexperten Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen zufolge ist der Staat um mehr als das Sechsfache dieser Summe verschuldet – um 17,3 Billionen Euro! Diese „Nachhaltigkeitslücke“ ergebe sich, wenn man die nicht sichtbaren oder impliziten Schulden, vor allem in Form [...]
Fast wie in einem Bananenstaat: Die umstrittene Entscheidung, den Kohleausstieg in NRW um acht Jahre vorzuziehen, haben die Grünen „offenbar bewusst an Kabinett, Parlament und Öffentlichkeit vorbei getroffen“. Das schreibt die WAZ mit Verweis auf interne Schriftwechsel. Demnach verhandelten die NRW-Minister Mona Neubaur und Oliver Krischer wochenlang quasi allein mit RWE-Chef Markus Krebber. Nur zwei [...]
Berlin, 25. Mai 2024. Zu Berichten, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bereit wäre, einen Waffenstillstand entlang der aktuellen Konfliktlinien in der Ukraine zu verhandeln, teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Matthias Moosdorf, mit: „Die Linie der AfD-Fraktion war und ist, dass Gespräche und Verhandlungen, die das hundertfache tägliche Sterben beenden können, [...]
Die JF berichtet über mehr als ernüchternde Zahlen. Die nach Deutschland ziehenden Wirtschaftsmigranten werden immer ungebildeter. Der Fachkräftemangel wird keineswegs behoben, sondern ein wachsendes Heer von Bürgergeldempfängern geschaffen. Wer die illegale Migration erkannt hat, weiß, dass diese vorwiegend eine Wirtschaftsmigration ist. Von oberster politischer Ebene ist das deutsche Asylrecht in den Krisenjahren 2015/2016 ausgehebelt worden [...]
