Aktuelles Archive - Seite 123 von 153 - AfD Kreisverband Münster

5 05, 2023

Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!

Von writer|2023-05-11T12:44:54+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!

Berlin, 28. April 2023. Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) überprüfen zu lassen und gegebenenfalls neu aufzusetzen. Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen habe Habeck zu Wochenbeginn darüber informiert, dass der neue dena-Chef Michael Schäfer sein Trauzeuge war. Die Energie-Agentur „Dena“ gehört mehrheitlich dem Bund. Stephan [...]

5 05, 2023

Peter Boehringer: Deutschland darf einer Abschaffung der Stabilitätsregeln nicht zustimmen

Von writer|2023-05-11T12:45:24+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Peter Boehringer: Deutschland darf einer Abschaffung der Stabilitätsregeln nicht zustimmen

Berlin, 27. April 2023. Der Finanzminister hat sich mit seiner Forderung nach verbindlichen Regeln bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht durchsetzen können. Stattdessen hat die EU-Kommission nun einen Reformvorschlag vorgelegt, welcher bilateral zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten ausgehandelte Schuldenabbaupfade vorsieht. Der Entwurf bedarf allerdings noch der Zustimmung der Mitgliedstaaten. Peter Boehringer, stellvertretender [...]

5 05, 2023

Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden

Von writer|2023-05-11T12:45:56+02:005. Mai 2023|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Entscheidung zu Schröders Büro sollte Vorbild zum Umgang mit Alt-Kanzlern werden

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die Zurverfügungstellung für Büros und Mitarbeiter fehle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass der vom Gericht konstatierte fehlende Rechtsanspruch sich auch auf Ex-Kanzlerin Merkel beziehe. Merkel hat sich ihrerseits selbst aus [...]

6 09, 2021

Ex-Bundeswehr-Soldaten reden Klartext über afghanische Ortskräfte!

Von AfD NRW|2023-05-11T14:47:28+02:006. September 2021|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Ex-Bundeswehr-Soldaten reden Klartext über afghanische Ortskräfte!

?? Nach dem katastrophal gescheiterten Afghanistan-Einsatz der deutschen Bundeswehr überschlagen sich SPD, CDU und Grüne mit Aufnahmeforderungen von afghanischen Ortskräften. Doch warum eine Aufnahme in jedem Fall nicht nur falsch, sondern auch gefährlich ist, zeigen drei Ex-Soldaten im Gespräch auf. ? Zu den Ortskräften stellt der ehemalige Fallschirmjäger Vinzing klar fest: »Ich hatte gar [...]

30 08, 2021

6 gute Gründe, warum Sie auf keinen Fall per Brief wählen sollten!

Von AfD Archiv|2023-05-11T14:50:31+02:0030. August 2021|AfD Kreis Recklinghausen, AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für 6 gute Gründe, warum Sie auf keinen Fall per Brief wählen sollten!

Die Briefwahl wird immer beliebter. Schon bei der letzten Bundestagswahl 2017 gaben mehr als 13 Millionen ihre Stimme per Briefwahl ab. Mit Hinweis auf den Gesundheitsschutz in der Corona-Krise empfehlen Bund und Länder nun allen Bürgern, per Brief zu wählen – sogar eine komplette Wahl als Briefwahl wurde schon diskutiert. Warum das problematisch ist, erklären [...]

17 08, 2021

Alice Weidel zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung

Von AfD NRW|2023-05-11T14:50:56+02:0017. August 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Alice Weidel zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung

Berlin, 17. August 2021. Dutzende Länder, darunter Deutschland, haben die Taliban dazu aufgerufen, alle ausreisewilligen Afghanen und Ausländer ausreisen zu lassen: state.gov Während der Unions-Kanzlerkandidat Laschet sich gegen eine Aufnahme aller Afghanen in Not ausspricht, rechnet Bundesinnenminister Seehofer mit bis zu fünf Millionen Flüchtlingen und stellt sein Ministerium auf größere Migrationsbewegungen ein. Dazu erklärt Alice [...]

10 08, 2021

Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen

Von AfD NRW|2023-05-11T14:51:23+02:0010. August 2021|AfD Bundesverband, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Stephan Brandner: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen

Berlin, 10. August 2021. Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem [...]