Hintergrundwissen

Eigentlich wollten die Kartell-Parteien eine Aufarbeitung der Corona-Verbrechen im Bundestag verhindern. Doch am vergangenen Wochenende strömten dennoch Hunderte Teilnehmer zu einem Symposium über Maskenzwang, Spritzen-Nötigung und Polizeigewalt gegen Spaziergänger. In der zweitägigen Veranstaltung im Parlament fassten Fachleute den Stand der Aufklärung und wissenschaftlichen Forschung über die Plandemie zusammen. Während die System-Medien die von der AfD-Fraktion [...]

Die permanent einseitige Berichterstattung der sich als öffentlich-rechtlich bezeichnenden Fernsehanstalten, des Rundfunks und auch der mit Steuergeld massiv gepamperten Mainstream Printmedien zeitigt einen weiteren traurigen Höhepunkt. Aus Vorsichtsgründen "verzichtete" Alice Weidel auf den als Höhepunkt des AfD-Wahlkampfes in Bayern geplanten Wahlmapfauftritt in Mödlareuth. Um Gefahren für Leib und Leben auch für ihre Familie auszuschließen, [...]

Von MARTIN E. RENNER Elementares Prinzip eines funktionierenden Rechtsstaates sind die garantierten Bürgerrechte. Als ausdrückliche Abwehrrechte des Bürgers gegen eine übergriffige Staatsgewalt konzipiert und installiert, zwingen sie auch den Staat, sich an geltendes Recht zu halten. Herrscher oder Staat sind nicht selbst „das Gesetz“. Der Staat steht nicht über dem Gesetz. Umgekehrt: Das Gesetz steht [...]