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Habeck wurde bei seiner Rückkehr aus dem Urlaub von mehr als 150 gut organisierten Schleswig-Holsteiner Landwirten und Lkw-Fahrern abgepasst. Nach der Blockade der Anlegestelle der Fähre in Schlüttsiel (Nordfriesland) wollten die Bauern den Grünen zur Rede stellen. Statt sich ihnen zum Gespräch stellen, traute Habeck sich jedoch nicht, an Land zu gehen.
Die Polizei teilte in der Nacht mit, Habeck habe inzwischen doch noch zum Festland hinüberretten können. Die Beamten ermitteln jetzt gegen die Bauern, die unserem Land wohl auch für etwas Ordnung und Frieden sorgen wollen, wegen Landfriedensbruch.
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Der Protest der Bauern richtet sich gegen die von der Ampel-Koalition geplanten Steuererhöhungen auf Agrardiesel und landwirtschaftliche Fahrzeuge. Ebenfalls am 04.01.2024 hatte ein sichtlich schmallippig zurückrudernder Landwirtschaftsminister Özdemir verlautbart, dass wegen der seit Tagen anhaltenden Proteste die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft gekippt sei. Bei der Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel versucht allerdings die Bundesregierung die Bauern zu übertölpeln, indem diese in mehreren Schritten letztlich dennoch vollzogen werden soll.
Diese Regierung schätzt unsere Bauern wohl immer noch falsch ein. Die Finte der Ampel ist erkannt und der Deutsche Bauernverband sieht natürlich diese Augenwischerei als unzureichend an. Es bleibt selbstverständlich bei den für den am 8. Januar für ganz Deutschland geplanten Protestaktionen.
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