Berlin, 3. August 2023.
Der 23jährige Mohammad M. belästigte fünf junge Frauen sexuell und vergewaltigte eine von ihnen. Vor dem Regensburger Amtsgericht gestand er seine Taten ein – und verließ als freier Mann den Gerichtssaal, wie die Bild-Zeitung berichtet.
Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt:
„In welchem Land leben wir, wo ein mehrfacher Sexualstraftäter und Vergewaltiger frei herumlaufen darf, weil er als Migrant ,integriert‘ und ,gut in Deutschland angekommen‘ ist. Vergibt die Justiz jetzt schon einen Migrantenbonus für Vergewaltiger? Was für eine kaputte Justiz ist das, die so ein fatales Signal an junge ,Männer‘ sendet, Mädchen und Frauen in Deutschland als Freiwild zu sehen. Und wo bleibt der Aufschrei der Freunde und Förderer der unbegrenzten Masseneinwanderung?
Jetzt ist die Politik gefordert, die Strafgesetze so anzupassen, dass strafunwilligen Jugendrichtern der Ermessensspielraum für derartige Schandurteile genommen wird.
Als AfD-Bundestagsfraktion werden wir uns auch weiter dafür einsetzen, nicht noch mehr der sogenannten afghanischen Ortskräfte nach Deutschland zu holen, wie es die Ampel anstrebt. Die Bilanz des 1. Bundestagsuntersuchungsausschusses ,Afghanistan‘ zeigt klar, dass dem gescheiterten Einsatz am Hindukusch nicht eine gescheiterte Integration von Afghanen in Deutschland folgen darf. Die Sicherheit Deutschlands wird in Deutschland verteidigt.“
