Die Verschleierung lässt sich offenbar nicht mehr aufrechterhalten: „Personell sitzt der Justizvollzug auf einem Pulverfass“, erklärt René Müller, Chef des Bundesverbands der Strafvollzugsbediensteten. Bundesweit sind inzwischen rund 90 Prozent der Haftplätze belegt. Und das liegt nicht unbedingt an fehlenden Kapazitäten, wie der Kriminologe und Strafrechtswissenschaftler Jörg Kinzig klarstellt. Man habe in den vergangenen Jahren „einen erheblichen Zuzug meist junger Männer erlebt, und der kommt, egal aus welchen Ländern die stammen, auch in den Haftanstalten an.“ Ach was! Wer dies noch vor einigen Jahren gesagt hätte, der wäre wohl von den Medien und den etablierten Parteien als „Rassist“ diffamiert worden.
Bezeichnenderweise scheint auch der Kriminologe Angst vor der eigenen Courage zu haben, denn er relativiert diese Erkenntnis zugleich mit einer Halbwahrheit: „Eine größere Bevölkerung bedeutet zugleich mehr Straftaten. Das gilt für Deutsche wie für Ausländer.“ Das ist zwar nicht falsch – aber niemand sollte sich den Bären aufbinden lassen, dass junge Deutsche genauso oft schwere Straftaten begehen wie junge Ausländer aus Nordafrika oder dem Nahen Osten. Die Fakten sprechen eine ganz andere Sprache und sind unmissverständlich: Laut der Kriminalstatistik des Landes Nordrhein-Westfalen gab es 2021 beispielsweise bei Messerdelikten einen Anteil an ausländischen Tatverdächtigen von 42,6 Prozent, in Berlin waren es 51,7 Prozent.
Die weltfremde Parole „Wir haben Platz“ trifft infolgedessen in den Gefängnissen genauso wenig zu wie auf dem Wohnungsmarkt. Allenfalls in den Abschiebefliegern ist es die traurige Wahrheit. Es sollte aber umgekehrt sein: Die konsequente Abschiebung von straffälligen oder illegal eingewanderten Ausländern schafft Platz in unseren Gefängnissen, Sicherheit für unsere Bürger und Entlastung für unser Sozialsystem. Dafür steht die AfD – und niemand sonst!
