Liebe Mitbürger in Münster,
kaum eine Formulierung beschreibt die aktuelle Situation in Deutschland treffender:
«Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.»
Ignazio Silone (*1. Mai 1900 inPescina/Abruzzen; † 22. August 1978 inGenf;
Geburtsname Secondino Tranquilli) war ein politisch engagierter italienischer Schriftsteller.
Die ungeheuerlichen, linken Gewaltexzesse in Hamburg anlässlich des G20 Gipfels haben auch uns fassungslos gemacht und schockiert.
Wir können nachfühlen, wie die Hamburger Bürger, Geschäftsleute und nicht zuletzt die Polizeibeamten sich vorgekommen sein müssen bei dieser sinn- und rücksichtslosen, entfesselten Gewaltorgie. Dass diejenigen, die das angezettelt, geplant und durchgeführt haben, sich noch erdreisten, zu erklären, sie seien provoziert worden, zeigt unmissverständlich, worum es ihnen geht: Anarchie durch Zersetzung und Zerstörung unseres Landes.
Aber, so überraschend ist das alles in Wahrheit ja nicht gekommen, wenn man die Entwicklungen der zurückliegenden Jahre bedenkt, die u. a. vor ca. 4 Jahren darin gipfelten, dass Frau Manuela Schwesig (SPD), damals Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, heute Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, erklärte, der Linksextremismus in Deutschland sei ein aufgebauschtes Problem. Entweder war sie total ahnungslos oder sie wollte bewusst diese Szene mit ihren Ausführungen unterstützen. Das starke Engagement von Frau Schwesig in dieser Sache führte in der Folge dazu, dass die Mittel für die Bekämpfung des Linksextremismus gestrichen wurden. Fortan haben sich alle Parteien dem Kampf gegen rechts verschrieben. Das hat sich nun bitter gerächt.
Für die AfD ist klar, dass weder Links- noch Rechtsextremismus tolerierbar ist. Es geht gar nicht, dass diese linksextremen Protagonisten den Rechtsstaat ablehnen, und diesen, -und da machen sie ja keinen Hehl daraus-, zerstören wollen. Dass sie damit nicht auf dem Boden des Grundgesetztes stehen ist augenscheinlich.
Insoweit ist es für die Zukunft unseres Landes mehr als gut, dass nun eine Debatte entbrannt ist, die längst überfällig war; nur, die etablierten Parteien haben es nicht oder wollten es nicht sehen und wahrhaben, bzw. haben den notwendigen Konflikt gescheut, diesen kriminellen Chaoten klare Grenzen aufzuzeigen und konsequent zu handeln.
Wir wissen auch, dass es für Bürger, die sich nicht so umfänglich und detailliert mit Politik beschäftigen, schwierig sein kann, hinter den wohlfeil klingenden Namen des einen oder anderen Aktionsbündnisses, Vereins oder Initiative, die wahren Inhalte und Treiber zu erkennen. Dabei wird man als gutmeinender Bürger -z. B. gerne bei einer Demonstration- leicht zum Spielball linksradikaler Machenschaften. Schauen Sie deshalb genau hin und hinterfragen Sie, wer als Organisator einer Aktion fungiert, wer mit wem paktiert und welche Organisationen zu einer gemeinsamen Demo aufrufen, mit der Absicht, eindrucksvolle Masse aufzubieten. Sie geben sich vordergründig sozial und tolerant. In Wirklichkeit sind sie unsozial bis schmarotzerhaft und intolerant, wie keine andere Gruppierung. Lassen Sie sich auch nicht von einem „schönen“ Motto einfach so vereinnahmen. Auch in Münster ist man davor nicht gefeit.