Berlin, 17. Juli 2023.
Angesichts der negativen Zukunftsaussichten der mittelständischen Wirtschaft spricht der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, von einem Alarmsignal:
„Die Stimmung im Mittelstand ist dramatisch schlecht. Und das überrascht wenig, denn die Rahmenbedingungen für heimische Unternehmen werden wegen der völlig verfehlten Wirtschaftspolitik der Ampel immer schwieriger. Die hohe Steuer- und Abgabenlast, die überbordende Bürokratie, mangelnde Planungssicherheit, eine marode Infrastruktur und extrem hohe Energiekosten ersticken jeglichen Unternehmergeist. Wenn schon jeder vierte Betrieb ans Aufgeben oder Abwandern denkt, dann ist das ein dramatisches Alarmsignal. Es ist wohl eher 5 nach als 5 vor 12, die tragende Säule unseres Wohlstands droht wegzubrechen.
Was wir jetzt brauchen, ist ein Fitnessprogramm für den Mittelstand: Steuern und Abgaben runter, endlich weniger Bürokratie und mehr Freiraum für Unternehmen. Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung statt in kostspielige Ideologieprojekte wie den Habeckschen Heizungshammer. Und vor allem braucht es bezahlbare und verlässliche Energie statt Flatterstrom zu Höchstpreisen und versenkte Milliardensubventionen für eine längst gescheiterte Energiewende.
Die Umfrage zeigt, die Unternehmen erwarten von der Scholz-Ampel sinnvolle Taten statt der ewig gleichen grünen Beruhigungspillen. Entlastungen sind dringend notwendig, damit der Mittelstand wieder festen Boden unter die Füße bekommt. Nur ein starker, gesunder Mittelstand kann Deutschlands Wohlstandsgarant bleiben.“
