Erika Steinbach: Wer bedroht wirklich unsere Demokratie?

Wir leben in turbulenten Zeiten und für jeden politisch wachen Beobachter ist deutlich erkennbar, dass unser Land durch die Ampelkoalition der Bundesregierung in seiner Substanz grundlegend umgestaltet wird. Diese Zielsetzung wird ganz rücksichtslos um den Preis der Schädigung unserer wirtschaftlichen und auch kulturellen Fundamente sowie auch des verträglichen Miteinanders der Menschen vorangetrieben, ja sogar um den Preis der Zerstörung unserer Demokratie.

Als politische Stiftung und als engagierte Demokraten verfolgen wir, verfolge ich, mit erheblicher Sorge die Entdemokratisierung unseres Landes, die durch ein üppig staatlich finanziertes linkes Meinungsspektrum auch noch flankiert wird.

Die beiden Harvard-Professoren – eher links alle beide – Stephan Levitzki und Daniel Ziblatt haben in ihrem Gemeinschaftswerk, das heißt „Wie Demokratien sterben“, die Schlüsselfaktoren für autoritäres Verhalten benannt:

1. Die Bereitschaft, die Rechte der Opposition zu beschneiden.
2. Eine Rhetorik, die die oppositionellen Kräfte zu Staatsfeinden erklärt.
3. Versuche, die Opposition von der vollen Beteiligung am politischen Leben auszuschließen und
4. Weit gefasste Verleumdungsgesetze.

Dieses Vorgehen, so warnen die beiden Politologen, vollzieht sich schleichend und unter dem Anschein von Legalität. Alle diese Maßnahmen gibt es aber bei uns in Deutschland, und zwar bereits nicht nur schleichend, sondern völlig ungeniert, völlig offen, und all das ist inzwischen leider politischer Alltag in Deutschland. Die Leitplanken der Demokratie, wie die beiden Autoren derartigen Umgang mit oppositionellen Kräften diagnostizieren: Sie sind in Deutschland längst durchbrochen.

Hier der vollständige Beitrag von Erika Steinbach.